YouTube und die GEMA – Verhandlungen erneut gescheitert und keine Klärung in Sicht

Dass die größte Videoplattform der Welt YouTube und die GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) bereits seit einiger Zeit öfter aneinander geraten, dürfte kein Geheimnis sein.  Es sind viele Videos zu finden, die, ohne dass ein entsprechender Lizenzvertrag existiert, Musik nutzen, deren Rechte bei der GEMA liegen; dies ist der Streitpunkt.
Nachdem vergangenen Donnerstag die Schiedsstelle des Deutschen Marken- und Patentamtes hinzugezogen wurde, um ein neutrales Urteil zu fällen, dass im Sinne aller Beteiligten liegt, scheinen die Verhandlungen mittlerweile wieder gescheitert. Die GEMA fordert neben einer Mindestvergütung von  0,375 Cent pro Stream auch ein Anrecht auf Schadensersatz aufgrund der bislang erfolgten Verstöße. Harald Hekler, seinerseits Vostandsvorsitzender der GEMA, erklärte dazu folgendes:
„Eine Schadensersatzforderung ist aus unserer Sicht angebracht, weil die urheberrechtlich geschützten Musikwerke auf Youtube massenhaft genutzt und vermarktet werden. Seit dem 1. April 2009 hat sich YouTube allen Vorschlägen einer angemessenen Lizenzierung verweigert.“
Während sich andere Verwertungsgesellschaften bereits mit der Plattform arrangieren konnten, und andere Videoportale Einigungen mit der GEMA erzielen konnten, scheint der Konflikt in diesem Fall nicht so einfach zu lösen. Während YouTube eine Umsatzbeteiligung akzeptieren würde, fordert die Verwertungsgesellschaft eine Vergütung pro Stream, wobei keine der beiden Parteien dazu bereit scheint, von dem jeweiligen Modell abzuweichen.
Der Grund, aus dem die Verhandlungen kurzzeitig wieder aufgenommen wurde, war, dass der Druck von außen, sowohl durch die Musikbranche, als auch durch verärgerte Nutzer, immer weiter wächst, zumal die derzeitigen Regelungen für beide Streithähne einen enormen Mehraufwand bedeuten.  Seitdem der alte Lizenzvertrag im März 2009 ausgelaufen ist, befinden sich YouTube und die GEMA beinahe dauerhaft im Streit und schieben sich gegenseitig die Schuld zu.
Ein weiterer Streitpunkt sind die von YouTube eingeblendeten Hinweise: „Leider ist dieses Video in Deutschland nicht verfügbar, da es Musik enthalten könnte, für die die GEMA die erforderlichen Musikrechte nicht eingeräumt hat. Das tut uns leid.“ Nach Aussage der GEMA verfälschten solche Meldungen die Realität, da man keinesfalls abgeneigt sei, entsprechende Rechte einzuräumen, sofern die Konditionen stimmen. Dass man bislang auf rechtliche Schritte gegen die Hinweistafeln verzichtet hat, sei einzig darin begründet, dass man die laufenden Verhandlungen nicht behindern wolle. Nach eigenen Aussagen werde man jedoch eine Unterlassungsklage einreichen, sofern YouTube die Fehlermeldungen nicht entsprechend abändert. Angeblich seien diese Meldungen auch für einen Großteil der negativen Meinung bezüglich der GEMA verantwortlich.
Bezüglich der derzeit gescheiterten Verhandlungen zeigte man sich bei YouTube verständnislos und enttäuscht. Mounira Latrache, der betonte, dass das Eingreifen der GEMA in Deutschland vor allem die Künstler benachteilige und dass man sich in mehr als 45 Ländern ebenfalls mit Verwertungsgesellschaften einigen konnte, gab dazu folgende Erklärung ab:
Wir sind von dem wiederholten Abbruch der Verhandlungen durch die GEMA überrascht und enttäuscht. YouTube ist der festen Überzeugung, dass Rechteinhaber und Musikschaffende von ihrer kreativen Arbeit auf YouTube profitieren sollen. Wir setzen weiterhin alles daran, mit der GEMA eine dem Geschäftsmodell von YouTube entsprechende Lösung zu finden, damit wir in Deutschland wieder eine Einnahmequelle für Musiker und eine pulsierende Plattform für Musik-Liebhaber bieten können.
Es bleibt zu hoffen, dass die Menschen, die wirklich unter dem Konflikt leiden, nämlich alle Künster, wie auch sämtliche Nutzer, in Zukunft eine ordentliche Regelung präsentiert bekommen.  Wenn weiterhin keiner der beiden Giganten bereit ist, einzulenken, könnte das langfristig größere Konsequenzen als bisher haben, insbesondere für YouTube. Zu Bedenken ist dabei aber auch noch, dass die GEMA kaum so aggressiv gegen das Videonetzwerk vorgehen wird, wie angedroht, da man sich die großen Einnahmen, die dort zu erzielen sind, wohl kaum entgehen lassen möchte.
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