Wikipedia bleibt morgen schwarz: Protest gegen SOPA

Wikipedia Logo schwarz Der morgige Mittwoch ist zum Blackout-Day deklariert worden. Die englischsprachige Wikipedia-Seite wird für 12 Stunden schwarz bleiben aus Protest gegen den geplanten SOPA-Gesetzentwurf. Wikipedia mit durchschnittlich 25 Millionen Besuchern täglich steht nicht allein da, auch Reddit, Mozilla und WordPress wollen die Aktion mit ihrer Teilnahme unterstützen und somit Millionen Menschen für einen SOPA-Protest solidarisieren.

In Deutschland ist der Kreis derer, die mit dem Begriff „SOPA“ überhaupt etwas anfangen können, noch recht klein. Amerikanische Gesetzesentwürfe finden hierzulande gewöhnlich wenig Beachtung, doch SOPA könnte – internetgemäß – weltweite Folgen haben.

SOPA ist die Abkürzung für „Stop Online Piracy Act“, einer Vorlage zu einem Gesetz, das die Urheberrechtsverletzungen im Internet regeln soll. Es ist die Radikalität des Entwurfs und auch die Zielverfehlung, die die Großen der Branche so aufbringt.

„…Das Gesetz würde es dem US-Justizministerium und Copyright-Inhabern erlauben, gerichtliche Verfügungen gegen die Betreiber von Internetseiten zu beantragen, die einen Verstoß gegen das US-amerikanische Copyright darstellen…Zum Beispiel kann eine Verfügung Werbeagenturen und Bezahldiensten die Zusammenarbeit mit Inhabern betroffener Internetseiten untersagen und so das Tätigen weiterer Geschäfte verhindern…Auch das Anzeigen der Internetseite in Suchmaschinen könnte blockiert werden…“ (Wikipedia).

Schlicht gesagt könnte damit jeder, der urheberrechtlich geschützte Inhalte anbietet, auch Suchmaschinen oder Provider, strafrechtlich verfolgt werden. Jeder Inhaber von Urheberrechten kann Anklage erheben. Und da muss man sich nicht einen einzelnen Autoren oder Fotografen vorstellen, sondern ganz bestimmt die amerikanische Filmindustrie, die ihre Umsätze nicht durch illegale Downloads geschmälert sehen will und mit einem SOPA-Gesetz als Internet-Polizei unterwegs wäre mit der Lizenz für Netzsperren.

Das amerikanische Newsportal The Verge erklärt SOPA mit einem gelungenen bildhaften Vergleich: Um gegen einen kleinen Shop in New York City vorzugehen, der – unter anderem –  kopierte Filme auf DVDs verkauft, sprengt man alle Straßen, Brücken und Tunnel der Stadt in die Luft – damit niemand mehr zu dem Laden gelangen kann. Nur den Shop selbst lässt man in Ruhe.

Das Internet braucht auf jeden Fall Regeln, nur müssten sie sinnvoll sein und nicht von Kapital und Lobbies, sondern von Ethik geprägt. So etwas wie das Internet mit all seinen Möglichkeiten hat es noch nie seit Beginn der Rechtsprechung gegeben, deshalb lassen sich bestehende Gesetze auch nicht gerecht anwenden. Dem bisher nahezu rechtsfreien Raum kann man aber nicht mit dem Vorschlaghammer begegnen, das wird nicht funktionieren. Wünschenswert wäre, wenn es aktuell nicht bei Protestaktionen bliebe; Wenn man denen, die sich mit dem Internet auskennen, Gelegenheit zu konstruktiver Kritik und Mitsprache geben würde.

 

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